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Brüderle gegen EU-Rohstoffsteuer: Gesamtstrategie notwendig

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Überlegungen in der EU-Kommission, eine Steuer auf den Rohstoffverbrauch vorzuschlagen, werden vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, entschieden zurückgewiesen.

Bundesminister Brüderle: “Eine Steuer auf den Rohstoffverbrauch würde die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie beeinträchtigen. In den letzten Monaten haben die Preise für viele Rohstoffe bereits kräftig angezogen. So verdoppelten sich die Preise für Eisenerz. Eine zusätzliche Steuer würde die industrielle Produktion in ganz Europa weiter verteuern. Für die gerade wieder anspringende Konjunktur wäre das fatal.”

Das Bundeswirtschaftsministerium setzt beim Thema Rohstoffe nicht auf Bürokratie und Steuern, sondern auf positive Marktanreize.

Bundesminister Brüderle: “Die Rohstoffversorgung der deutschen und europäischen Industrie ist eine zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung für den Aufschwung. Deswegen führe ich mit der Wirtschaft einen intensiven Rohstoffdialog. Wir brauchen eine ganzheitliche Rohstoffstrategie, die auf fairen internationalen Rohstoffhandel ebenso eingeht wie auf die Erschließung heimischer Ressourcen. Statt neuer Steuervorschläge wäre deswegen auch auf EU-Ebene eine engere Verzahnung der vielfältigen rohstoffpolitischen Ansätze sinnvoll.”

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