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Die Anzahl der Aufgriffe von Fälschungen ist erheblich gestiegen

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Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk informierte sich am 6. Dezember 2010 bei der bundesweiten Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz (ZGR) in München über die aktuelle Lage, Entwicklungen, die Arbeit und Erfolge des Zolls bei der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie in Deutschland sowie in der Europäischen Union.

Hartmut Koschyk zeigte sich von den Erfolgen der ZGR beeindruckt und erklärte: „Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist ein bedeutender Partner der Unternehmen und Verbände bei der Verteidigung ihrer Markenrechte und bei der Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie. Der engagierte Einsatz der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz schützt die Innovationen unserer deutschen Unternehmen vor Nachahmern und stärkt so ihre Position auf den internationalen Märkten. Der Platz 1 in Europa bei den Aufgriffen von Produktfälschungen für den Deutschen Zoll belegt eindrucksvoll die erfolgreiche Arbeit der Beschäftigten bei den Zollämtern und zeigt, wie effizient die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz ihre Aufgaben erfüllt.“

Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz: Service nach Außen und Innen

Die ZGR ist seit 1995 eine bundesweite Einrichtung des Zolls mit Serviceaufgaben für Unternehmen, Öffentlichkeit und Zolldienststellen.

Sie ist zentraler Ansprechpartner für die Markeninhaber im sog. Grenzbeschlagnahmeverfahren und unterstützender Partner der Unternehmen und Verbände in allen mit der Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie zusammenhängenden Fragen. Die Erkenntnisse der ZGR sind Grundlage für die Weiterentwicklung der Risikoprofile des Zolls für eine zügige und effiziente Abwicklung des internationalen Warenverkehrs.

Die ZGR spielt als Kompetenz- und Fachzentrum des deutschen Zolls bei der EU-Kommission in Brüssel eine maßgebliche Rolle, z. B. bei der Klärung von supranationalen Problemen bei der Bekämpfung dieser besonderen Form der weltweiten Wirtschaftskriminalität oder der Weiterentwicklung von EU-weiten (IT-)Verfahren.

Mit der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie leistet der Zoll einen Beitrag:

  • zum Schutz der heimischen Wirtschaft vor Wettbewerbsnachteilen durch illegale Konkurrenz,
  • zur Sicherung der Arbeitsplätze in Deutschland,
  • zum Schutz der Bevölkerung vor eventuell gesundheitsschädlichen Folgen gefälschter Produkte (z. B. Rauchmelder oder Kfz-Bremsbeläge).

Deutscher Zoll: Platz 1

Für den deutschen Zoll hat die Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie eine große Bedeutung, was sich deutlich in den Ergebnissen zeigt: 2009 lag Deutschland bei der Gesamtzahl an Aufgriffen an der Spitze aller 27 EU-Staaten.

Die Anzahl der Aufgriffe von Fälschungen ist erheblich gestiegen:

1995 2007 2008 2009 2010

(bis 30.09.)
Anzahl der Aufgriffe 500 7.752 10.888 9.622 15.282

Bis zum dritten Quartal 2010 wurde der Jahreswert von 2009 bereits deutlich überschritten. Gefälscht wird stets das, was am Markt am meisten nachgefragt wird – früher EDV-Ausrüstung heute Kleidung.

Spitzenreiter: Thailand

Durchschnittlich über 80 % aller in Deutschland beschlagnahmten Fälschungen kommen aus dem asiatischen und vorderasiatischen Raum. Thailand belegt mit rund 56 % 2010 den „Spitzenplatz“; es folgen:

Herkunftsland Summe
1. Thailand 55,58 %
2. Volksrepublik China 17,85 %
3. Hongkong 8,48 %

Keine Zunahme von Arzneimittelfälschungen in Deutschland

Anders als in der EU-weiten Statistik lassen die Aufgriffszahlen in Deutschland bislang weder eine besorgniserregende Zunahme bei Arzneimittelfälschungen erkennen (über Jahre in etwa gleichbleibend 500 bis 750 Aufgriffe), noch ist der Anteil der Arzneimittel an den gefälschten Produkten beunruhigend hoch. Bei den in Deutschland aufgegriffenen Arzneimitteln handelt es sich fast ausschließlich um sogenannte Lifestyleprodukte wie Schlankmacher, Muskelaufbaupräparate, Potenzmittel und Anti-Aging-Produkte.

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