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Kommunales Defizit im 1. bis 3. Quartal 2011 bei 5,3 Milliarden Euro

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In den ersten drei Quartalen des Jahres 2011 verringerte sich – in Abgrenzung der Finanzstatistik – das kommunale Finanzierungsdefizit der Kern- und Extrahaushalte in Deutschland (ohne Stadtstaaten) gegenüber dem ersten bis dritten Quartal des Vorjahres um 4,6 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag das Defizit in den ersten drei Quartalen 2011 bei 5,3 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände erhöhten sich im Berichtszeitraum um 6,8 % auf 134,7 Milliarden Euro, ihre Ausgaben stiegen um 2,9 % auf 140,0 Milliarden Euro.

Die Kernhaushalte der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der Extrahaushalte – haben im Berichtszeitraum insgesamt 128,9 Milliarden Euro an Einnahmen erzielt und Ausgaben in Höhe von 133,4 Milliarden Euro getätigt. Daraus errechnet sich für die Kernhaushalte ein Finanzierungsdefizit von 4,4 Milliarden Euro.

Die Entwicklung der kommunalen Einnahmen insgesamt (Kern- und Extrahaushalte) war im genannten Zeitraum besonders durch die Zunahme bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt. Diese stiegen um 11,0 % auf 46,9 Milliarden Euro. Allerdings schwächte sich der Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen im Jahresverlauf etwas ab. Die von den Ländern erhaltenen Schlüsselzuweisungen der Gemeinden erhöhten sich um 4,2 % auf 20,2 Milliarden Euro. Die Gebühreneinnahmen stiegen um 3,4 % auf 17,0 Milliarden Euro.

Auf der Ausgabenseite nahmen die Personalausgaben um 2,5 % auf 35,8 Milliarden Euro zu, mehr als doppelt so stark stiegen mit + 5,3 % die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand auf 32,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem ersten bis dritten Quartal des Jahres 2010 haben sich die Ausgaben für soziale Leistungen um 2,5 % auf 32,4 Milliarden Euro erhöht, wobei sich im Verlauf des Jahres 2011 eine zunehmende Dynamik abzeichnete. Im Gegensatz zum Vorjahr sanken die kommunalen Sachinvestitionen und zwar um 2,0 % auf 15,9 Milliarden Euro. Dies korrespondiert mit den rückläufigen Investitionszuweisungen – sie verringerten sich um 1,9% und lagen in den ersten drei Quartalen des Jahres 2011 bei knapp 5,2 Milliarden Euro.

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